Zankapfel TTIP

Am vergangenen Freitag war ich zu Gast bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Unter dem Titel “Zankapfel TTIP – Was das geplante Freihandelsabkommen für Bürger und Verbraucher bedeutet”, haben wir aus Verbrauchersicht über das geplante Freihandelsabkommen diskutiert.

Mich hat es insbesondere gefreut, dass Herr Schmitz van Vorst, Beamter der EU Kommission, an der Veranstaltung teilnehmen konnte. Herr Schmitz van Vorst hat uns aus Sicht der Kommission erklärt, wie die Verhandlungen ablaufen und er hat sich die Zeit genommen, um unsere Fragen zu beantworten. Darüber hinaus wurde uns versichert, dass unsere Zweifel und unsere vorgetragene Kritik an den Verhandlungen von ihm ernst genommen werden.

Das Europäische Parlament bereitet derzeit eine Resolution mit Empfehlungen des Europäischen Parlaments an die Europäische Kommission, betreffend der Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen, vor. Diese wird maßgeblich durch meinen Kollegen Bernd Lange voran gebracht.

Wir haben auf beiden Seiten des Atlantiks funktionierende Handelssysteme, die sich unterschiedlich entwickelt haben und nicht in jedem Punkt kompatibel sind. Es wird kein Freihandelsabkommen um jeden Preis geben.  Wir werden unserer Aufgabe gerecht werden und im Parlament intensiv über alle Anträge beraten.

Auf dem Podium saßen (v.l.n.r.):

Iris Hoffmann, Mitglied des Europäischen Parlaments
Till Backhaus, Verbraucherschutzminister der Landes Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Jürgen Fischer, Vorstand Verbraucherzentrale MV e.V.
Jan Schnitz van Vorst, Koordinator bei den TTIP-Verhandlungen für die Europäische Kommission
Sonja Steffen, Mitglied des Deutschen Bundestages

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