Visapflicht für Ukrainer abschaffen

Ab Sommer 2017 sollen ukrainische Staatsbürger mit biometrischen Reisepässen für Kurzaufenthalte in der Europäischen Union von der Visumspflicht befreit werden. Das Europäische Parlament stimmte am Donnerstag, 6. April, über eine entsprechende Verordnung ab. Innerhalb von 6 Monaten sollen sich ukrainische Staatsbürger demnach bis zu 90 Tagen ohne Visum in der EU aufhalten dürfen. Die Ukraine hatte bereits Ende 2015 alle von der Europäischen EU-Kommission geforderten Kriterien für eine Visafreiheit erfüllt. Diese reichten von der Fälschungssicherheit der Pässe bis hin zu Fragen der Rechtsstaatlichkeit. Die EU-Mitgliedstaaten forderten jedoch außerdem einen so genannten Aussetzungsmechanismus, der mittlerweile eingeführt wurde. Mit Hilfe dieses Mechanismus kann die Visafreiheit für einen Staat künftig schneller als bisher ausgesetzt werden, sollte beispielsweise die Zahl von unbegründeten Asylanträgen von Staatsangehörigen dieses Landes beträchtlich ansteigen.