Europaparlament drängt auf ökonomische Kooperation der Östlichen Partnerländer

Die östlichen Nachbarländer der Europäischen Union müssen stärkere ökonomische Kooperationen eingehen, um wirtschaftlich aufzusteigen. Das geht aus einem Bericht hervor, den die Parlamentarische Versammlung Euronest am Dienstag voraussichtlich verabschieden wird.

„Eine gelingende Östliche Partnerschaft muss für die Europäische Union zukunftsweisend sein“, erklärt Iris Hoffmann, Berichterstatterin im Wirtschaftsausschuss von Euronest. „Sie hat eine multilaterale Dimension, die aber in den letzten Gipfeltreffen und bei der Überprüfung der Europäischen Nachbarschaftspolitik Ende 2015 kaum beachtet wurde. Daher freut es mich umso mehr, dass sich die Mitglieder von Euronest heute klar für einen stärkeren Dialog ausgesprochen haben. Nach den Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, Georgien und Moldau müssen sich die Partnerländer nun auch untereinander annähern.“

„In der strukturschwachen Region herrscht ein Vakuum an wirtschaftlicher Integration. Mit meinem Bericht fordern wir die Erarbeitung konkreter Maßnahmen, um die Grundlage für Wachstum und sozioökonomische Entwicklung zu schaffen.“ Der Bericht schlägt vor, die bisher stark bilateral ausgerichteten Finanzinstrumente der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) künftig auch für die regionale Dimension der Östlichen Partnerschaft zur Verfügung zu stellen. „Die EU soll nicht unbeteiligt zusehen, sondern die Rolle eines Vermittlers übernehmen und technische Unterstützung leisten”, so Iris Hoffmann.

Euronest soll die Zusammenarbeit zwischen der EU und den osteuropäischen Partnerländern stärken und Verfahren unterstützen, die zum Abschluss weitreichender Assoziierungsabkommen sowie Freihandelszonen führen sollen. Die Versammlung dient als eine Plattform für Diskussion und Meinungsaustausch zwischen den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Abgeordneten der östlichen Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und Ukraine. Sie umfasst derzeit 110 Mitglieder.

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