Mai Plenum in Straßburg

Liebe Leserinnen und Leser,

Anfang Mai feiern wir den Europatag. Am 9. Mai 1950 machte der damalige französische Außenminister Robert Schuman in seiner Pariser Rede den Vorschlag, eine europäische Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl ins Leben zu rufen. Diese sogenannte Schuman-Erklärung legte den Grundpfeiler für die Gründung der Montanunion (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl) und begründete so die Bildung der heutigen Europäischen Union.

Mit der Verschärfung des Kalten Krieges und der bevorstehenden Wiederbewaffnung Deutschlands, erreichte Frankreich mit dem Schuman-Plan eine politische Kehrtwende, indem man die Bundesrepublik einbinden und zur Kooperation verpflichten konnte. Die Angst vor den Deutschen, die viele Europäer seit dem 2. Weltkrieg umtrieb, konnte so konstruktiv Stück für Stück beseitigt werden. Auf dieser historischen Grundlage und dem weiteren Integrationsprozess der Europäischen Union im Laufe der jüngeren Geschichte, wurde die EU zu dem weltweit größten Friedensprojekt seit den beiden Weltkriegen.

Heute ist die Europäische Integration weitestgehend gelungen. Bürger aller 28 Mitgliedstaaten wählen demokratisch legitimierte Vertretungen. Seit dem Vertrag von Lissabon ist dabei die Rolle des direkt gewählten Europäischen Parlamentes gestärkt und die Ernennung von Spitzenkandidaten hat dazu geführt, dass Hinterzimmer Deals um die Spitzenpositionen der EU transparenter geworden sind. Dialog und Kompromissbereitschaft bestimmen seither die europäischen Fragestellungen unserer Zeit.

Doch die Europäische Union wankt. Griechenland steht noch immer vor der Staatspleite, die historische Flüchtlingskrise spaltet die Solidaritätsbereitschaft der Mitgliedstaaten und Großbritannien steht vor dem sogenannten “Brexit”. Zeit also sich am Europatag darauf zu besinnen, welche Errungenschaften die Europäische Union einst mit sich brachte.

28 Mitgliedstaaten tauschen sich ständig in 24 verschiedenen Amtssprachen über die gemeinsamen politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen von mehr als einer halbe Milliarden Menschen aus. Sie stehen in ständigem Dialog und profitieren ausnahmslos voneinander. Hierzu gehören unter anderem der gemeinsame Binnenmarkt; das gemeinsame Auftreten und Eintreten für europäische Werte in der Welt; die Kohäsionspolitik, welche Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen und den Rückstand der am stärksten benachteiligten Gebiete verringert. All diese und viele weitere politische Errungenschaften gilt es zu verteidigen.

Halten wir es mit Martin Schulz: “Es ist an der Zeit, für dieses Europa zu kämpfen. Wir dürfen uns nicht von den Gegnern der europäischen Einigung leiten lassen. Wir können mit Mut und Zuversicht unsere Europäische Union weiter voranbringen.”

Eure Iris Hoffmann


 

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