Abschaffung der Zeitumstellung

Abschaffung der Zeitumstellung

Mit großer Mehrheit stimmte das Europäische Parlament in dieser Woche für die Abschaffung der Zeitumstellung in den Mitgliedsstaaten der EU. Es wurde jedoch nicht darüber abgestimmt, ob nun die Sommer- oder die Winterzeit als Standardzeit gelten soll. Diese...
Erasmus+ weiter ausbauen

Erasmus+ weiter ausbauen

Das Europäische Parlament fordert eine deutliche Mittelaufstockung für das Austauschprogramm Erasmus+. Die Abgeordneten fordern darin 41 Milliarden Euro für den Zeitraum von 2021 bis 2027 sowie einen einfacheren und inklusiveren Zugang zum Programm. Die...
Netzneutralität

Netzneutralität

Das Thema ist seit Jahren ein Streitpunkt in der EU-Internetpolitik. Was versteckt sich aber hinter dem Begriff? Netzneutralität bezeichnet – im weitesten Sinne – die Gleichbehandlung aller Internetverbindungen. Das bedeutet, dass die Internetanbieter...
Abstimmungserklärung zum Urheberrecht

Abstimmungserklärung zum Urheberrecht

Die Europa-SPD setzt sich für eine faire und angemessene Vergütung von Urheberinnen und Urhebern in Europa ein. Wir begrüßen daher, dass der ausgehandelte Gesetzestext zur Urheberrechtsreform Verbesserungen für Kreative enthält, die wir in den Verhandlungen...
Erklärung zu Artikel 13

Erklärung zu Artikel 13

Das Europäische Parlament soll voraussichtlich Ende des Monats über die EU-Urheberrechtsreform abstimmen. Insbesondere der Artikel 13 ist umstritten, weil er Plattformbetreiber im Internet (wie YouTube) für die Verbreitung von urheberrechtsverletzenden Inhalten...
Neue Arbeitsschutzbehörde

Neue Arbeitsschutzbehörde

Die neue gemeinsame Behörde zur Arbeitskontrolle (European Labour Authority – ELA) aller EU- Mitgliedsstaaten wird zur Hauptaufgabe die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping innerhalb der EU haben. Grenzüberschreitende Arbeitskontrollen sollen damit erleichtert...